Neue Westfälische (Bielefeld): Die Union ringt um ihr Konzept
Vereint und doch getrennt
Jörg Rinne
(ots) - Der einstige CSU-Chef Franz Josef Strauß hatte
eine ganz besondere Strategie für die politische Durchschlagskraft
der Union von CDU und CSU: Getrennt marschieren, vereint schlagen. So
konnte der bayerische Landesvater eine ausreichende Distanz zu seinem
damaligen Erzrivalen Helmut Kohl aufrechterhalten - ohne die
grundsätzlichen Leitlinien ihrer gemeinsamen Politik zu verraten. Für
Strauß stand sein Freistaat Bayern immer im Vordergrund und bestimmte
dementsprechend sein Handeln auf Bundesebene. Dies gilt aktuell auch
für seinen Nachfolger Horst Seehofer. Doch der hat sich in die
Bredouille manövriert. Wenige Wochen vor dem CSU-Parteitag - auf dem
sich der 68-Jährige erneut zur Wahl stellen will - und rund ein Jahr
vor den Landtagswahlen muss sich der wendige Oberbayer gleich einer
ganzen Heerschar von politischen Gegnern erwehren. Die mächtigste
Frontlinie verläuft dabei entlang der Schwesterpartei CDU unter der
Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die kühl kalkulierende
Machtpolitikerin - durch das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei
der jüngsten Bundestagswahl selbst innerparteilich angeschlagen - hat
längst erkannt, wie geschwächt Seehofer aus seinem Bergrefugium im
Süden der Republik agiert. Und sie setzt ihn weiter unter Druck. Noch
vor den Gesprächen mit der CSU über einen gemeinsamen Unionskurs für
mögliche Koalitionsverhandlungen öffnete Merkel FDP und Grünen
einladend die Tür. Ein Affront für Seehofer, der nicht zuletzt eine
Einigung über eine Flüchtlings-Obergrenze zur Bedingung einer
Sondierung gemacht hatte. Und auch innerhalb der CSU isoliert sich
Seehofer zunehmend. Längst rücken Weggefährten ab, einige wenige, wie
der neue Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, versuchen zumindest
noch Brücken zu bauen, die verhindern sollen, dass die Christsozialen
nicht vollständig von Merkels Berliner Machtapparat zerrieben werden.
Wie immer auch ein möglicher Kompromiss mit Merkel aussehen mag - die
Tatsache, dass Seehofer im eigenen Unionslager hart ums politische
Überleben kämpfen muss, zeigt seinen enormen Machtverfall auf.
Getrennt marschieren, vereint schlagen - nie war Horst Seehofer
weiter von dieser Maxime der CSU entfernt.
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Datum: 08.10.2017 - 14:40 Uhr
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