Allg. Zeitung Mainz: Ertragen / Kommentar zu Bundestag/AfD / Von Reinhard Breidenbach
(ots) - Ob der AfD-Politiker Glaser ein geeigneter
Vizepräsident des Bundestags sein kann - mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit nicht -, darüber kann man streiten, mit Fug und
Recht. Unfug ist dagegen der hochkochende Zwist über die Sitzordnung
im Parlament. Wie das so ist im Leben: Es gibt Menschen, auch
Amtsträger, die muss man ertragen, auch wenn man sie unerträglich
findet. Bislang sind keine Gesichtspunkte bekannt, deretwegen Glaser
von Rechts wegen vom Amt des Bundestags-Vize auszuschließen wäre.
Wenn sich daran nichts ändert, mag er ins Amt gelangen, auch wegen
eines durchaus praktischen Aspekts: Wenn nicht er, dann ein anderer
oder eine andere von der AfD, und wer weiß... "Es kommt selten was
Besseres nach", sagt der Volksmund. Allerdings - und darauf ist sehr
zu achten: Sollte sich ein Bundestagsvizepräsident Glaser etwas
Relevantes zuschulden kommen lassen, muss er umgehend - nein, nicht
"entsorgt" werden, das wäre der Sprachgebrauch und der Geist
Gaulands. Er müsste schlicht aus dem Amt entfernt werden. Dass
diesbezüglich Ordnung herrschen wird, dafür ist der kommende
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble Garant. Es gibt nicht wenige
Repräsentanten der AfD, auch im Bundestag, die rechtsextremistisches
Gedankengut vertreten. Es ist schon wichtig, wo diese Leute politisch
stehen. Wo sie im künftigen Bundestag sitzen - darüber mit Hingabe zu
streiten birgt zwei Gefahren, die so überflüssig sind wie ein Kropf.
Zum einen, dass sich die AfD einmal mehr als Märtyrer aufspielen
kann, und zum zweiten, dass das Ganze zum Kasperletheater
degeneriert. Hat das Hohe Haus keine anderen Sorgen?
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Datum: 04.10.2017 - 13:22 Uhr
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