Schwäbische Zeitung: Politik zum Abgewöhnen - Ein Kommentar zum politischen Vorgehen in Niedersachsen
(ots) - Die Debatte am Donnerstag war Politik zum
Abgewöhnen, ein Tiefpunkt: Abgeordnete, die sich gegenseitig mit
Vorwürfen überziehen. Streit, bei der nicht mehr die Sache im
Mittelpunkt steht, sondern nur Geländegewinn, Taktik und Kalkül. In
Niedersachsen geht es derzeit mehr um Intrigen,
Hinterzimmer-Absprachen, Durchstechereien und Verschwörungstheorien
als um Politik. Wird die Auseinandersetzung in diesem Stil
fortgeführt, darf sich niemand über zunehmende Wahlenthaltung und
Politikverdrossenheit wundern.
Glaubt man den jüngsten Daten der Demoskopen, sind beide Seiten
derzeit ohne Mehrheit. Die jüngsten Umfragen zeigen zwar, dass die
politische Stimmung in Niedersachsen in Bewegung ist, aber sie
fördern auch große Widersprüchlichkeiten zutage. Zwar will eine klare
Mehrheit, dass Regierungschef Weil im Amt bleibt, seine SPD aber
liegt mit großem Abstand hinter der CDU. Schwarz-Grün wäre
rechnerisch möglich, nach der Causa Twesten ist ein solches Bündnis
aber kaum denkbar. Am Ende könnte eine Große Koalition die einzige
realistische Konstellation sein und damit ausgerechnet ein Bündnis
jener Parteien, die einander im Augenblick am feindseligsten
gegenüberstehen.
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Datum: 10.08.2017 - 14:33 Uhr
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