Heilbronner Stimme: Keine regulären Abschiebungen nach Afghanistan aus Baden-Württemberg
(ots) - Baden-Württemberg wird vorerst keine regulären
Abschiebungen mehr nach Afghanistan umsetzen. Lediglich sogenannte
Gefährder, Straftäter oder Personen, die bei der Identitätsprüfung
nicht kooperieren, werden demnach abgeschoben. Das berichtet die
"Heilbronner Stimme" (Donnerstag) unter Berufung auf das
Innenministerium in Stuttgart. Man halte sich an eine entsprechende
aktuelle Beschlusslage der Innenministerkonferenz (IMK), teilte ein
Sprecher des Ministeriums dem Blatt mit.
Nach den aktuellsten Zahlen seien derzeit 1503 afghanische
Staatsangehörige in Baden-Württemberg registriert, die
ausreisepflichtig sind und eine sogenannte Duldung haben. Der
Sprecher betonte, die Länder seien generell zur Abschiebung
ausreisepflichtiger Personen verpflichtet. "Es besteht lediglich die
Möglichkeit, eine Abschiebung aufgrund zwingender humanitärer oder
persönlicher Gründe vorübergehend auszusetzen", sagte der Sprecher.
"Diese Entscheidung ist im Ermessenswege zu treffen."
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Datum: 10.08.2017 - 02:35 Uhr
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