Rheinische Post: Kommentar /
Nothilfe vom Land
= Von Kirsten Bialdiga
(ots) - Die Stadt Essen hat mehr als doppelt so hohe
Kassenkredite wie alle Kommunen in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen
und Thüringen zusammen, wie aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung
hervorgeht. Und Essen ist in NRW nicht einmal ein Einzelfall. Von
gleichwertigen Lebensverhältnissen in den Regionen Deutschlands kann
kaum mehr die Rede sein. Die Frage ist müßig, inwieweit eine Kommune
durch schlechtes Wirtschaften ihre Finanzlage mitverschuldet hat.
Oder ob dazu vor allem Faktoren wie hohe Sozialausgaben, etwa eine
besonders hohe Zahl an Langzeitarbeitslosen, beigetragen haben.
Entscheidend ist, dass die meisten hoch verschuldeten Kommunen sich
aus dieser Misere kaum mehr aus eigener Kraft befreien können - wenn
sie es schon jetzt nicht in Zeiten guter Konjunktur und niedriger
Zinsen geschafft haben. Ohne Extra-Hilfe vom Land werden sie die
notwendigen Investitionen nicht stemmen können. Schließlich sind es
ja auch die Länder, die von den Steuer-Mehreinnahmen am meisten
profitiert haben.
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Datum: 09.08.2017 - 15:02 Uhr
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