Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Türkei
(ots) - Das Wertegerüst Europas ist eine
Schönwetterveranstaltung, die bei der Türkei ebenso versagt wie in
Polen oder in Ungarn. Die EU setzt nichts durch, nicht einmal bei
ihren eigenen Mitgliedern, geschweige denn bei einem unbeliebten
Mitgliedskandidaten wie der Türkei. Die jährlichen
Fortschrittsberichte der EU-Kommission über die Türkei sind voller
Vorwürfe an Ankara, bleiben aber ebenso folgenlos wie etwa Urteile
des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes. Nun kann man
einwenden, Europa sei nicht verantwortlich für die Verhältnisse in
der Türkei. Schließlich soll Ankara von sich aus nach Einhaltung der
Demokratiekriterien streben, um irgendwann EU-Mitglied werden zu
können. Das kann man so sehen. Doch dann sollte die EU die
Konsequenzen ziehen und den Beitrittsprozess mit der Türkei beenden.
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Datum: 16.07.2017 - 15:10 Uhr
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