Kanzlerin bekennt sich zu Zwei-Prozent-Ziel / Wüstner: "Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist alternativlos - entscheidend wird der Haushalt 2018 sein!"
(ots) - Mit Zustimmung hat der Deutsche BundeswehrVerband
das klare Bekenntnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgenommen,
künftig mehr Geld für die Bundeswehr auszugeben. In der
Generaldebatte im Bundestag hatte Merkel angekündigt, das Ziel von
zwei Prozent des Brutto-Inlandsprodukts für Rüstung und Verteidigung
erreichen zu wollen.
Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner: "Ich begrüße
die eindeutige Positionierung der Bundeskanzlerin ausdrücklich. Sie
war allerdings auch überfällig: Ohne eine deutliche Erhöhung der
Verteidigungsausgaben könnten wir nicht nur die diversen Trendwenden
in der Bundeswehr beerdigen, wir könnten auch den anspruchsvollen
Verpflichtungen im Bündnis nicht nachkommen."
Im Haushalt 2017, der am Freitag beschlossen werden soll, sind
37,4 Milliarden Euro für Verteidigung vorgesehen - 2,7 Milliarden
mehr als im Vorjahr.
Wüstner: "Das ist der Anfang einer ebenso guten wie
alternativlosen Entwicklung. Allerdings sind damit die Probleme noch
lange nicht gelöst. Es wird jetzt darauf ankommen, diesen Trend zu
verstetigen. Ob es die Bundesregierung wirklich ernst meint, werden
wir im kommenden Jahr sehen. Im Klartext: Der Verteidigungshaushalt
2018 muss noch einmal angehoben werden - und zwar über die bisherige
Finanzplanung hinaus."
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Datum: 24.11.2016 - 03:44 Uhr
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