Bosbach hält Flüchtlings-Obergrenze von 200.000 für "plausibel"
(ots) - CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist überzeugt,
dass die beiden Unions-Schwestern ihren Streit in den kommenden
Wochen beilegen werden, plädiert aber auch für eine klare
zahlenmäßige Begrenzung bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Er halte
die von der CSU immer wieder genannte Zahl von 200.000 für
"plausibel", weil exakt diese Größenordnung 2014 nach Deutschland
gekommen sei, und dies das Land nicht überfordert habe. "Ob man das
dann Richtgröße, Orientierungswert oder Obergrenze nennt, ist nicht
die entscheidende Frage. Entscheidend ist, dass wir unseren Staat
nicht überfordern", so Bosbach im Fernsehsender phoenix. Richtig sei,
dass in der Verfassung keine Zahl hinsichtlich der Aufnahme aus
humanitären Gründen genannt werde. "Aber das bedeutet im
Umkehrschluss doch nicht, dass Deutschland eine völlig unbegrenzte
Aufnahmekapazität und schrankenlose Integration in die Gesellschaft
und auf den Arbeitsmarkt hat. Es gibt eine natürliche Grenze der
Belastbarkeit eines jeden Landes bei der Aufnahme von Menschen",
sagte Bosbach.
Darüber hinaus sieht er einen Einigungsdruck zwischen CDU und CSU.
"Beide Parteien wissen, sie können im kommenden Bundestagswahlkampf
nur miteinander Erfolg haben, nicht nebeneinander und schon gar nicht
gegeneinander."
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Datum: 26.09.2016 - 04:45 Uhr
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