Höcke: Pleiten in Gera offenbaren Versagen der Altparteien
(ots) - "Gera ist ein Beispiel dafür, wie es in Thüringen
nicht laufen darf", erklärt Björn Höcke, Spitzenkandidat der
Alternative für Deutschland für die Landtagswahlen in Thüringen. "Die
Altparteien haben komplett versagt und eine ganze Stadt und deren
Bürger ins finanzielle Elend gestürzt."
"Es sind nicht nur die Stadtwerke und die Verkehrsbetriebe
insolvent, es gibt praktisch keine Kulturangebote mehr und als ob der
Stadtrat nichts gelernt hätte, werden dann noch externe Berater für
eine Million Euro angestellt. Keine der Altparteien kann sich
herausreden: CDU und SPD haben die Oberbürgermeister gestellt, die
Linke saß in den Aufsichtsräten der städtischen Pleiteunternehmen und
die Grünen trugen den kostspieligen Ausbau der Straßenbahn mit", so
Höcke.
Aufgrund von Größenwahnsinn gepaart mit Realitätsverlust haben die
Altparteien die Stadt in den Ruin getrieben. Gera habe massiv an
Einwohnern verloren. Statt aber gegenzusteuern, habe der Stadtrat
lieber eine Stadt für eine wachsende Bevölkerung geplant, erläutert
Höcke. "Hier lief es frei nach Pippi Langstrumpf: Ich mach mir die
Welt, wie sie mir gefällt." Besonders verwerflich sei, dass die
Altparteien sich vor den Kommunalwahlen im Mai wohl abgesprochen
haben, die eklatanten Missstände zu verschweigen. Viele
Horrormeldungen seien erst nach den Wahlen ans Licht gekommen.
"Den Gnadenschuss gab Gera die Bundesregierung mit ihrer
unausgegorenen Energiewende. Die Geraer Stadtwerke bauten erst vor
ein paar Jahren ein Gaskraftwerk und planten entsprechend Gewinne
ein", bemerkt Höcke. "Dann kam mit der Energiewende die Förderung
alternativer Energiegewinnungsformen und die relativ teure
Stromerzeugung in Gaskraftwerken, wie in Gera, war nicht mehr
rentabel.
Das Versagen der Altparteien auf allen Ebenen ist bestürzend. Wer
ihnen vor diesem Hintergrund noch die Stimme gibt, verschließt vor
den vielen Problemen die Augen. Die einzige Alternative am 14.
September heißt, AfD wählen."
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
christian.lueth(at)alternativefuer.de
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Datum: 19.08.2014 - 07:58 Uhr
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