Ukraine - Poroschenko lässt Parlament kollabieren
Es ist nichts Besonderes in der Ukraine schnell den Hut zu nehmen wenn die Lage brenzlig wird, so ist es auch nicht verwunderlich das der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk und sein gesamtes Kabinett, im Angesicht der Rückschläge an der Front im Osten der Ukraine (https://www.youtube.com/watch?v=Ux29sJ6sNMk&list=UUdnB82ob_V7EXwwcCtB1vUg), nach dem Ende der Regierungskoalition - ihren Rücktritt erklärten. Mehrere Parteien hatten zuvor offenbar in Verlust jedweden Vertrauens in Jazenjuk - die Koalition verlassen, um vor allem damit eine vorgezogene Parlamentswahl zu erzwingen.
(businesspress24) - Es ist nichts Besonderes in der Ukraine schnell den Hut zu nehmen wenn die Lage brenzlig wird, so ist es auch nicht verwunderlich das der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk und sein gesamtes Kabinett, im Angesicht der Rückschläge an der Front im Osten der Ukraine (https://www.youtube.com/watch?v=Ux29sJ6sNMk&list=UUdnB82ob_V7EXwwcCtB1vUg), nach dem Ende der Regierungskoalition - ihren Rücktritt erklärten. Mehrere Parteien hatten zuvor offenbar in Verlust jedweden Vertrauens in Jazenjuk - die Koalition verlassen, um vor allem damit eine vorgezogene Parlamentswahl zu erzwingen.
Nach der Präsident Viktor Janukowitsch Ende Februar unter Waffengewalt aus seinem Amt gejagd worden war, wurde eine neue Regierung mit Jazenjuk als Ministerpräsident bestimmt, ohne Parlamentswahlen abzuhalten, weshalb die Abgeordneten ihre Mandate behielten - eine demokratisch unhaltbarer Zustand der nun endlich enden wird.
Jazenjuk kritisiert unterdessen von seiner Seite den Bruch der Regierungskoalition und warnte vor "dramatischen Konsequenzen für unser Land". Dieser offensichtlich von aktuellen Präsidenten herbeigeführte Bruch der Regierungskoalition sei inmitten einer schweren wirtschaftlichen Krise erfolgt. Mit den Neuwahlen scheint Petro Poroschenko nach Meinung von BERLINER TAGESZEITUNG mit aller Macht zu versuchen das Land unter "seine" parlamentarische Kontrolle zu bringen. Seit Wochen laufen hierzu bereits Werbespots seiner Partei "Solidarnist" (Solidarität), was bis zum heutigen Tage Niemand wirklich verstand...
Das ukrainische Parlament hat nach der Verfassung nun 30 Tage Zeit, eine neue Koalition zu bilden. Gelingt dies nicht, kann Poroschenko das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen.
Als möglicher Wahltermin wird somit der 26. Oktober 2014 genannt. Es bleibt abzuwarten wie man diesen Run auf die Macht von Poroschenko im politischen Berlin beurteilen wird...
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Datum: 24.07.2014 - 14:23 Uhr
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