businesspress24.com - Rechtsberatung (gewerblich): Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 16
 

Rechtsberatung (gewerblich)

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Keine Verletzung der Rechte an Bildnissen durch Bildarchiv bei Weitergabe

: Grundsätzlich dürfen Bildnisse nur mit Zustimmung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden, eine Ausnahme diesbezüglich ergibt sich bei Bildnissen aus dem Bereich der ...

Der Gebrauch einer Marke kann auch für markenrechtlich eigenständige Bestandteile rechtserhaltend wi

: Regelmäßig greifen Unternehmen auf die Möglichkeit des Markenschutzes zurück, um die eigenen Produkte gegen Konkurrenten zu schützen. Der Markenrechtsschutz ist allerdings nur dann effektiv, we ...

Arbeitsrecht Dresden-Keine Pflicht zur Teilname am Personalgespräch

: Arbeitsrecht Dresden: Der Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet der Einladung des Arbeitgebers zum Einzelpersonalgespräch über Vertragsänderungen zu folgen ...

Neue Spielregeln für Ärzte-Kooperation

Berlin: Seit Einführung der Regelleistungsvolumina (RLV) sind zahlreiche Ärzte eine Kooperation eingegangen, um Zuschläge auf das RLV zu erhalten und damit ihr Honorar zu steigern. Insbesondere überörtli ...

Aufgepasst bei Praxisvertretungen

Berlin: Wer sich in seiner Praxis von Kollegen vertreten lässt, sollte auf jeden Fall die dafür geltenden Regeln beachten. Ansonsten drohen insbesondere bei Praxisgemeinschaften unangenehme Folgen, wie ein ...

Ärger bei Kopierkosten für Behandlungsunterlagen

Berlin: Zwar hat der Patient ein grundsätzliches Recht auf Einblick in seine Patientenakte, muss aber daraus resultierende Kosten nach bisheriger Rechtsprechung in angemessenem Umfang tragen. Das könnte sic ...

Insolvenzrecht Leipzig-Rückforderung von Löhnen bei Arbeitgeberinsolvenz, § 130 InsO

: Insolvenzrecht Leipzig-Arbeitnehmer kann zur Rückzahlung von rückständigen Löhnen verpflichtet sein, wenn er die Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers ...

Fundus-Fonds Nr. 34: Grand Hotel Heiligendamm droht das Aus

Esslingen am Neckar: Einst galt das mit Geldern von ca. 2000 Fundus-Fonds Anlegern finanzierte Grand Hotel in Heiligendamm als das Aushängeschild für Firstclass-Tourismus in ganz Deutschland. Als Schauplatz des G8-Gipfe ...

Bundesverfassungsgericht begrenzt Rechtsfortbildung des BGH im Familienrecht

München: Mit Urteil vom 25.Januar 2011 hat das BVerfG die, vom BGH im Jahr 2008 eingeführte, „Drittelmethode“ als unzulässige richterliche Rechtsfortbildung bewertet und für ungültig befunden. Die Ents ...

Die Bewertung von Immobilien im Rahmen des Zugewinnausgleichs

Bergen auf Rügen: Der Wert von Immobilien gehört zu den am heftigsten umstrittenen Elementen des Zugewinnausgleichs. Angesichts seiner großen praktischen Bedeutung schildern die Familienrechtsspezialisten der Anwalts ...

Schiffsfonds aktuell: Hiobsbotschaften für Anleger reißen nicht ab

Esslingen: Schiffsfonds galten einstmals als sichere Anlageform mit vermeintlich hohen Renditechancen und enormem Steuersparpotential. Doch nicht zuletzt die Auswirkungen der internationalen Finanzmarktkrise hab ...

BGH entscheidet zur quotalen Haftung von Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds

: Die vielfach diskutierte Frage, ob und inwieweit Gesellschafter eines geschlossenen Immobilienfonds anteilig (quotal) für die Verbindlichkeiten des Fonds in Regress genommen werden können, hat berei ...

Nach Insolvenz von Hamburg International: Turbulenzen für Flugzeugfonds-Anleger gehen weiter

Esslingen: Bereits im vergangenen Jahr hatten wir an dieser Stelle über die Insolvenz des Ferienfliegers Hamburg International und deren negativen Auswirkungen auf die Anleger diverser Flugzeugfonds berichtet. ...

Schadensersatz bei Falschberatung offener Immobilienfonds

Esslingen: Das Scheitern der offenen Immobilienfonds wie z. Bsp. P2 Value, Degi Europa und US-Grundinvest führt zu einem enormen Schaden bei den betroffenen Anlegern. In den vergangenen Jahren wurde vielfach a ...

Die Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen

Nürnberg: Der BGH befand am 02. März 2011, dass eine Mieterhöhung aufgrund Modernisierungsmaßnahmen auch dann wirksam ist, wenn der Mieter nicht im Voraus über die entsprechenden baulichen Veränderungen in ...

BGH stärkt Mieterrechte bei Eigenbedarf

München: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechte von Vermietergesellschaften beim Eigenbedarf eingeschränkt. Sie können den Mietvertrag nicht aufgrund von Eigenbedarf kündigen. ...

Auch phantasievolle Verwendungspläne lassen die Rechtsmissbräuchlichkeit von Sperrmarken nicht entfa

: Das Markenrecht bietet Unternehmen eine sehr effektive Möglichkeit, sich vor Nachahmern zu schützen. Allerdings besteht so auch für viele der Anreiz, Marken eintragen zu lassen, die sie selbst nie ...

Werbung mit Echtheitsgarantie nicht als Werbung mit Selbstverständlichkeiten wettbewerbswidrig?

: Unternehmen streben stets danach, ihre Produkte möglichst öffentlichkeitswirksam und ansprechend zu bewerben, um so große Käuferkreise zu erschließen. Welche Möglichkeiten dabei zur Verfügung ...

Praxiswissen Sportverein & Management: Datenschutz im Verein zur Premiere der neuen Schriftenreihe i

Wetzlar: Ob Mitgliederverwaltung oder Spendenlisten – Vereine arbeiten heute mit einer Reihe personenbezogener Daten. Am Thema Datenschutz im Verein und an den Anforderungen des Bundesdatenschutzgesetzes kom ...


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