Neue OZ: Kommentar zu Syrien
(ots) - Assads letzte Chance
Will Syriens Diktator Baschar al-Assad einlenken, oder betreibt er
nur ein Ablenkungsmanöver, um einem US-Militärschlag zu entgehen? Es
wäre der erste Hoffnungsschimmer in dem seit mehr als zwei Jahren
andauernden Bürgerkrieg, wenn das Regime in Damaskus seine
Chemiewaffen an die Vereinten Nationen abgeben würde. Jetzt muss
Assad aber den Ankündigungen Taten folgen lassen, zügig, glaubhaft
und kompromisslos.
Darauf sollten die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates drängen. Es
wäre ein starkes Signal an das Regime in Damaskus und an andere
Despoten in der Welt, wenn die USA und Europa gemeinsam mit China und
Russland eine harte Syrien-Resolution verabschieden würden. Darin
muss Assad eine Frist gesetzt werden, in der er die Chemiewaffen zur
Vernichtung aushändigt. Sollte der Diktator aber auf Zeit spielen und
nicht kooperieren, muss die Weltgemeinschaft auf Basis des Kapitels
VII der UN-Charta handeln, und notfalls militärische Zwangsmaßnahmen
ergreifen.
Dies könnten Luftschläge einer US-geführten Allianz sein, gegen
die sich Russlands Präsident Wladimir Putin wahrscheinlich nicht
einmal sperren würde. Auch im US-Kongress dürfte sich der Widerstand
in Zustimmung wandeln, wenn Präsident Barack Obama ein UN-Mandat
hätte. Jetzt hat Assad die Wahl: zwischen Untergang und der letzten
Chance auf eine politische Lösung.
Michael Clasen
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Datum: 10.09.2013 - 16:00 Uhr
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