Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / ADAC
(ots) - Ein Unding
Eines vorweg: Der Zustand von Straßen und Brücken geht jeden etwas
an, ob Autofahrer oder nicht. Denn der moderne Mensch ist auf Straßen
unterwegs, egal ob im Auto, auf dem Rad oder im Bus.
Seitdem Autobesitzer für den Betrieb ihres Vehikels zur Kasse
gebeten werden, zahlen sie brav die ihnen auferlegten Steuern - und
nur ein Bruchteil dieses Geldes kommt dem Bau oder der Instandhaltung
der Verkehrsinfrastruktur zugute. Auto- und Motorradfahrer zahlen ja
nicht nur Kfz-Steuer: Mit jedem Liter Benzin, jedem Ersatzteil, jedem
Neuwagenkauf und jedem Reparaturauftrag freut sich der
Bundesfinanzminister über das Klingeln seiner Mehrwertsteuerkasse.
Ein großer Teil der dadurch aufkommenden Milliarden Euro wird für
andere, manchmal durchaus sinnvolle, aber zweckfremde Dinge
ausgegeben: für Bildung und Soziales, Rüstung oder Subventionen -
diese Aufzählung ließe sich lange fortsetzen.
Nach Berechnungen des ADAC kommen von 53 Milliarden Euro nur 19
Milliarden beim Bau oder der Sanierung von Straßen und Brücken an.
Das ist ein Unding! Gesperrte Brücken und tiefe Schlaglöcher sind
eine Gefahr für alle.
Die Lösung des Problems wäre einfach, ist aber eine Illusion: die
gut 50 Milliarden Euro zweckgebunden für Verkehrsprojekte,
Instandhaltung und kommende Verkehrsleitsysteme ausgeben. Die
Einführung einer Maut für alle ist aber auch keine Option: Autofahrer
blechen schon genug.
Gerhard Placke
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Datum: 23.08.2013 - 16:00 Uhr
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