Neue OZ: Kommentar zu USA/Geheimdienste/Internet/Russland/Kuba/Ecuador
(ots) - Schaudererregend
Täglich gehen Milliarden von E-Mails und Telefongesprächen rund um
den Erdball. Dass amerikanische und britische Geheimdienste
versuchen, diese Datenmenge zum Zweck der Gefahrenabwehr zu filtern,
ist weder ein Skandal noch eine Ãœberraschung. Es ist eine
sicherheitspolitische Notwendigkeit, die auf Recht und demokratischer
Kontrolle basiert. Nur so konnten viele geplante Terroranschläge
vereitelt werden - auch in Deutschland.
Umso seltsamer muten die heftigen Reaktionen auf die
vermeintlichen Enthüllungen des Edward Snowden an. Der
Systemadministrator wirft US-Präsident Barack Obama vor, durch einen
Überwachungsapparat weltweit grundlegende Freiheiten zu zerstören.
Das ist abstrus. Aber in der hitzigen Debatte flammen bereits
Stasi-Vergleiche auf. Ausgerechnet die SED-Nachfolgepartei Die Linke
spricht von einem "Bedrohungspotenzial ungeahnten Ausmaßes". Dazu
passt, dass Snowden sich Russland, China, Kuba und Ecuador als
Fluchthelfer ausgesucht hat. Staaten, die mit unterschiedlicher
Intensität die Meinungsfreiheit mit Füßen treten.
Vor allem die Inlandsgeheimdienste in Moskau, Peking und Havanna
helfen dabei, Oppositionelle zu verfolgen und Medien zu zensieren.
Wenn diese Regime in Snowden einen neuen Freund entdeckt haben, um
sich als Hüter der Menschenrechte zu präsentieren, ist das einfach
nur schaudererregend.
Michael Clasen
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Datum: 24.06.2013 - 16:00 Uhr
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