Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD
(ots) - Stolze Genossen
Eher ein Staatsakt denn ein Festakt war der 150. Geburtstag der
SPD, genau so hat es die Regie gewollt. Vier Monate vor der
Bundestagswahl ging es den Sozialdemokraten vor allem darum, ihre
Regierungsfähigkeit zu unterstreichen und ihr weltweites Netzwerk
herauszustellen. Das ist gelungen. Zehn Staats- und Regierungschefs
sowie 30 Vorsitzende verwandter Parteien erschienen als Gratulanten.
Eindrucksvoller lässt sich globales Denken nicht demonstrieren.
Glückwunsch, alte Tante SPD!
Aber anders als bei betagten Damen fiel gestern der Blick in die
Vergangenheit nicht wehmutsvoll aus. Die unbestreitbar großen
Leistungen, beim Arbeitsschutz, bei der Gleichstellung von Mann und
Frau sowie vor allem beim Widerstand gegen Hitler und seine Schergen,
verführten die Genossen nicht zu weihevoller Rückschau. Nein, sie
nahmen dies als Ansporn. Der alte Kampf für Gerechtigkeit und gegen
Fremdbestimmung durch das Bürgertum wird neu geführt, aktuell geht es
gegen die Dominanz der Finanzmärkte und den Einfluss von Konzernen.
Vieles wird vom politischen Gegner kopiert.
Die Gefahr ist dabei: Die CDU ist so sozialdemokratisch geworden,
dass die Reichensteuer das letzte Alleinstellungsmerkmal der SPD ist.
Sehr fraglich, ob man damit eine Wahl gewinnt. Gestern jedenfalls
haben die Genossen diese Sorgen und schlechte Umfragewerte
ausgeblendet. Sie waren einfach nur stolz auf ihre Partei. Zu Recht.
Beate Tenfelde
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Datum: 23.05.2013 - 16:00 Uhr
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