Euro Hawk-Desaster / Kirsch: Fordere schnellstmögliche Aufklärung von Minister de Maizière!
(ots) - Zu den jetzt öffentlich gewordenen Einzelheiten des
Desasters um die Drohne "Euro Hawk" erklärt der Bundesvorsitzende des
Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch: "Euro Hawk ist
eine Geschichte von Versäumnissen, Unerklärlichkeiten und unerhörten
Vorgängen. Ich fordere schnellstmögliche Aufklärung von
Verteidigungsminister Thomas de Maizière!"
Kirsch weiter: "Seit 2004 sollen die Probleme im
Verteidigungsministerium bekannt gewesen sein - und trotzdem wurde
der Vertrag Ende 2007 unterzeichnet. 2011 kam es beim
Überführungsflug des Euro Hawk nach Deutschland zu Problemen, aber
sie wurden einfach verschwiegen. Im selben Jahr stellte der
Bundesrechnungshof kritische Fragen - und wurde mit geschwärzten
Papieren abgespeist. Und vor knapp zwei Wochen berichtet
Verteidigungsminister de Maizière im Kabinett über den Stand der
Rüstungsvorhaben, ohne die Probleme mit einem Wort zu erwähnen. In
der Tat: Er muss jetzt viele Fragen beantworten. Und am besten
schnell. Ob er damit bis zur nächsten Sitzung des
Verteidigungsausschusses Zeit hat, wage ich zu bezweifeln."
Hilfreich bei der Aufklärung könnte ein Untersuchungsausschuss
sein, sagt Kirsch. Dabei gehe es nicht vorrangig darum, einen
Schuldigen zu ermitteln, sondern vielmehr darum, solche Katastrophen
in Zukunft zuverlässig auszuschließen.
Von zentraler Bedeutung sei jetzt, so Kirsch, dass die politisch
verursachten Unsicherheiten für die Soldatinnen und Soldaten im
Aufklärungsgeschwader 51 schnell beseitigt werden.
Abschließend sagt Kirsch: "Eine solche gigantische Geldvernichtung
ist Gift für das Vertrauen in die Politik. Schließlich wird der
Schaden für den Verteidigungshaushalt auf bis zu 580 Millionen Euro
beziffert. Die Menschen fragen sich: Was können die Versprechungen
des Ministeriums da noch wert sein, wenn es um unsere Anliegen geht -
beispielsweise die Verkürzung der Bearbeitungszeiten für die
Beihilfe?"
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Jan Meyer, Tel.: 030/804703-30
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Datum: 21.05.2013 - 08:04 Uhr
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