Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Sperrklausel
(ots) - Drei statt fünf Prozent: Das ist ihr Angebot,
das schon bei der nächsten Wahl im Mai 2014 greifen soll. Doch es ist
fraglich, ob sie damit durchkommen. Schließlich haben die
Verfassungsrichter nicht die Höhe der Hürde, sondern die Klausel als
solche infrage gestellt. Und schon ihre letzte Begründung zeigt, dass
ihnen die politischen Konsequenzen ziemlich egal sind, solange sie
juristisch die reine Lehre verkünden können. Dass so immer mehr ein
Splitter-Parlament mit wundersamen Polit-Existenzen, eine politisch
windschiefe Villa Kunterbunt, erwachsen könnte, lässt die Richter
kalt. Gut, dass die Parteien nicht bereit sind, an dieser Stelle
klein beizugeben.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd(at)stn.zgs.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 17.05.2013 - 17:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 874317
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Stuttgart
Telefon:
Kategorie:
Wahlen
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 62 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Sperrklausel
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Stuttgarter Nachrichten (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
