Neue OZ: Kommentar zu USA / Regierung / Obama
(ots) - Ein Präsident, der nicht mehr begeistert
Heute Abend will Barack Obama in seiner Rede zur Lage der Nation
die Leitlinien seiner Politik für die nächsten vier Jahre festlegen.
Große Überraschungen sind kaum zu erwarten.
Der US-Präsident dürfte neue Jobs versprechen, Investitionen in
Forschung und Bildung fordern und einen Konsens beim
Einwanderungsstreit anmahnen. Obama wird einen nationalen Konsens
beschwören, um die Republikaner mit ins Boot zu holen. Begeisterung
wird er mit diesen Phrasen aber nicht entfachen. Zu Beginn seiner
ersten Amtszeit war Obama ein Hoffnungsträger. Jetzt wirkt er
ideenarm und inhaltsleer. Zugegeben: Die wirtschaftliche Lage
schränkt seinen Handlungsspielraum enorm ein. Die USA sind eine
gelähmte Weltmacht. Denn der Schuldenberg ist immens. Manchen
Regionen in den Staaten drohen griechische Verhältnisse. Bekommt
Obama die Krise nicht bald in den Griff, wird seine weitere
Regierungszeit äußerst mühselig.
Außenpolitisch zeigt Obama mittlerweile wenig Engagement. Seit
seiner Rede in Kairo ist vom Präsidenten kaum noch etwas zu hören.
Dabei eskalieren die Konflikte im Nahen Osten. Von Demokratie und
Stabilität keine Spur. Und was macht der Friedensnobelpreisträger? Er
verspricht, mehr Atombomben abzurüsten. Das klingt heldenhaft, ist
aber in Wahrheit vor allem eine Sparmaßnahme. Denn die alten
Nuklearsprengköpfe sind nur ein Kostenfaktor. Militärisch bringt das
Erbe aus dem Kalten Krieg nichts.
Michael Clasen
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Datum: 11.02.2013 - 16:00 Uhr
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