Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Türkei / Patriot
(ots) - Freunde helfen sich
Die NATO zeigt sich mit der Türkei solidarisch und schickt jetzt
Patriot-Abwehrraketen an die Grenze zum Bürgerkriegsland Syrien. Rund
350 deutsche Soldaten werden sich an dem Einsatz beteiligen, der
Diktator Baschar al-Assad abschrecken soll, Raketen auf das NATO-Land
abzufeuern.
Deutschland stellt damit seine enge Freundschaft zur Türkei unter
Beweis. Die Regierung in Ankara kann sich auf Berlin verlassen, wenn
sie Hilfe anfordert. Zugleich ist klar: Die Soldaten der Bundeswehr
werden nicht in ein militärisches Abenteuer geschickt. Im Gegenteil.
Die Mission ist defensiv ausgerichtet. Dass es zum Ernstfall kommt,
ist unwahrscheinlich. Seit fast zwei Jahren wütet in Syrien ein
Bürgerkrieg, in dem bislang schätzungsweise 60 000 Menschen getötet
wurden. Das Regime in Damaskus hat bisher aber noch keine Scud-Rakete
auf die Türkei abgefeuert.
So schrecklich das Gemetzel ist: Den Bürgerkrieg kann die NATO von
außen kaum beenden. Es wäre daher töricht, wenn sich das
Militärbündnis in den Syrien-Konflikt hineinziehen ließe. Ein
militärisches Eingreifen darf nicht zur Debatte stehen. Es sei denn,
Assad würde am Ende seiner Tage völlig durchdrehen und
Massenvernichtungswaffen einsetzen. In diesem Notfall müssten UN und
NATO sofort handeln. Dann sollten aber auch China und Russland
endlich einem Regimewechsel zustimmen - zumindest inoffiziell.
Michael Clasen
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Datum: 08.01.2013 - 16:00 Uhr
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