Neue OZ: Kommentar zu Koalition
(ots) - In der Koalition ist Merkel schwach
In den vergangenen Jahren stellte sich Angela Merkel erst der
Immobilien-, dann der Finanz- und schließlich der europäischen
Schuldenkrise. Wenn dabei auch nicht alles perfekt gelaufen ist, so
dürfte doch Einigkeit herrschen, dass es ohne die Führung der
Kanzlerin hätte schlimmer kommen können. Umso kurioser, dass sie als
Kabinettschefin und Vorsitzende der größten Regierungspartei einen
Konflikt partout nicht in den Griff bekommt: den ihrer Koalition.
Deren Krise ist zum Dauerzustand geworden. Grund ist nicht eine
gespaltene CDU, schwache FDP oder widerborstige CSU, sondern die
Kanzlerin, die es nicht schafft, die Interessen der Regierungspartner
und Ressorts zusammenzuführen und Eitelkeiten zu bändigen.
Den verschiedenen Strömungen gibt Merkel zu viel Raum. Statt damit
Frieden zu wahren, was ihr Ziel sein mag, geschieht das Gegenteil.
Die Folgen zeigen sich bei der Energiewende wie bei der Rente und
anderen, eher symbolisch aufgeladenen Punkten wie Betreuungsgeld und
Praxisgebühr. Für die einen Themen braucht es Kraft, um Sinnstiftung
zu betreiben und einen konsensfähigen Fahrplan einzufädeln,
stattdessen glaubt Merkel nach dem gestrigen Energiegipfel,
"vielleicht etwas schaffen zu können". Für die anderen Themen braucht
es ein Machtwort, um sie schnell abzuhandeln. Mal sehen also, was
Merkel morgen nach dem Treffen des Koalitionsausschusses sagt.
Vermutlich: "Wir werden vielleicht irgendwie etwas machen."
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Datum: 02.11.2012 - 17:00 Uhr
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