Neue OZ: Kommentar zu Libyen
(ots) - Eine Mammutaufgabe
Libyens neue Regierung hat zu Recht erkannt: Als Allererstes muss
sie die Sicherheitslage im bürgerkriegsgebeutelten Land verbessern.
Denn noch handeln viele der Milizen, die vor einem Jahr zum Sturz des
Diktators Muammar al-Gaddafi beigetragen haben, völlig autonom - und
stehen den Gaddafi-Truppen an Brutalität und Skrupellosigkeit in
nichts nach. Auch denken sie gar nicht daran, die Macht in den von
ihnen eroberten Regionen wieder abzugeben. So ist in Libyen kein
Staat zu machen.
Ferner muss es der Regierung gelingen, das instabile Land
zusammenzuführen. Gaddafis Herrschaftsstil, der auf Vetternwirtschaft
und Bestechung beruhte, darf dafür keine Rolle mehr spielen. Nein,
das neue Libyen muss den rechtsstaatlichen Weg wählen. So ist es
dringend geboten, die Ausarbeitung einer Verfassung voranzutreiben.
Das erfordert, die Interessen der verschiedenen Provinzen zu
berücksichtigen und trotzdem einen tragfähigen Kompromiss zu finden.
Ein beinahe unmöglich scheinender Balanceakt, doch nur dann kann im
nächsten Jahr jene Parlamentswahl stattfinden, die für Libyens
demokratischen Prozess existenziell wichtig ist. Verglichen mit
Ägypten und Tunesien, sind für Libyens neue Führung die
Herausforderungen noch größer. Denn hier geht es nicht darum, den
Staatsapparat zu reformieren, sondern staatliche Strukturen überhaupt
erst zu schaffen, eine Mammutaufgabe.
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Datum: 01.11.2012 - 17:00 Uhr
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