Neue OZ: Kommentar zu Flüchtlinge
(ots) - Die EU hat einen humanitären Auftrag
Sobald sich ein Boot mit afrikanischen Flüchtlingen an Bord mit
Ziel Europa im Mittelmeer in Bewegung setzt, geht das die Europäische
Union unmittelbar an. Insofern muss die EU den neuesten
Amnesty-Bericht endlich als Aufforderung verstehen, eine andere
Asyl-Politik an ihren südlichen Rändern zu verfolgen. 1500 Männer,
Frauen und Kinder kamen der Organisation zufolge 2011 ums Leben,
nachdem sie in Seenot geraten waren. Einige Opfer hätten vermieden
werden können, wenn die Rettungseinsätze schneller abgelaufen wären.
Amnesty wirft den EU-Staaten Feindseligkeit gegenüber Flüchtlingen
vor, da Grenzkontrollen verstärkt würden und Menschenleben
vernachlässigt. Das ist eine harte, aber berechtigte Kritik. Die
höchste Priorität sollte darin bestehen, das Massensterben vor den
Toren Europas mit allen erdenklichen Maßnahmen zu beenden. Als
Wertegemeinschaft hat die EU auch einen humanitären Auftrag. In einem
zweiten Schritt ist zu klären, aus welchen Motiven die Menschen
Zuflucht in Europa suchen. Ein einfaches Abschieben darf es nicht
geben. Hier müssen die nördlichen Länder den Staaten im Süden
finanziell, logistisch und personell helfen.
Davon aber ist Europa meilenweit entfernt: Ein Abkommen mit Libyen
erlaubt es Italien, Afrikaner auf hoher See aufzugreifen und sie ohne
Prüfung ihres Status zurückzuschicken. In ihrer Heimat drohen ihnen
Folter und Misshandlung. Hier geschieht großes Unrecht.
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Datum: 13.06.2012 - 16:00 Uhr
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