Neues Deutschland: Richtungsstreit in der LINKEN: Keine Erlösung
(ots) - Wie der Richtungsstreit in der Linkpartei auch
ausgehen mag - ein paar Gewissheiten gibt es immerhin. Nr. 1: Anfang
Juni wird in Göttingen ein Parteitag stattfinden. Nr. 2: Am
Sonntagnachmittag wird zum Abschluss der »Internationale« gesungen
Nr. 3: In deren Text heißt es: »Es rettet uns kein höh'res Wesen.«
Mancher Ruf nach der Rückkehr von Oskar Lafontaine an die
Parteispitze klingt ein wenig wie die Hoffnung auf Erlösung.
Lafontaine ist unbestritten eine entscheidende Größe für die LINKE
mit großen Verdiensten. Aber wenn es stimmen würde, dass nur mit ihm
die Wende zum Besseren gelingen könne, dann wäre das ein
Armutszeugnis für die gesamte Partei. Es geht nicht um ein Idol, es
geht um eine insgesamt arbeitsfähige und überzeugende Parteiführung
und um ihr Konzept. Dass hinter den Personaldebatten ein ernsthafter
Richtungsstreit steht, zeigt nicht zuletzt ein alternativer
Leitantrag für den Parteitag, der nun vorliegt. Gesucht werden
Antworten der LINKEN auf neue politische Herausforderungen. Die
jüngsten Wahlen haben ihr da kein gutes Zeugnis ausgestellt. Eine
Personalentscheidung an der Parteispitze kann der LINKEN nur dann
weiterhelfen, wenn von den Unterlegenen nicht Unterwerfung verlangt
wird und diese ihrerseits einen demokratischen Mehrheitswillen
akzeptieren. Und wenn kritisches Debattieren nicht als unbotmäßig
gilt. Ansonsten könnte es sich bei dem, was wir derzeit erleben,
tatsächlich um das letzte Gefecht handeln - ohne dass die LINKE
jemals die stärkste der Partei'n gewesen wäre.
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Datum: 15.05.2012 - 12:16 Uhr
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