Neue OZ: Kommentar zu Schleswig-Holstein / Wahlen
(ots) - Rückendeckung fürs Wunschbündnis
Eine Koalition von SPD, Grünen und dem Südschleswigschen
Wählerverband wird in Schleswig-Holstein immer wahrscheinlicher. Bei
den politischen Inhalten dürften die drei Partner relativ schnell auf
einen Nenner kommen. Die Rückendeckung von den Parteispitzen des
Bundes in Berlin erhalten die Sozialdemokraten und Grünen an der
Kieler Förde dafür auch. Kein Wunder, denn die Alternative einer
Großen Koalition unter Führung der CDU wäre für SPD-Chef Sigmar
Gabriel ein schlechtes Signal für die Bundestagswahlen 2013.
Allerdings verfügt das als Dänen-Ampel bezeichnete Dreier-Bündnis nur
über eine denkbar knappe Mehrheit. SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig
hatte die Messlatte reichlich hoch gelegt, als er vor der Wahl ein
Ergebnis von 40 Prozent anpeilte. Verglichen damit musste er ein
enttäuschendes Ergebnis hinnehmen. Bei der Wahl des
Ministerpräsidenten könnte sich Albig auf nur eine Stimme stützen.
Damit geht er ein hohes Risiko ein, wie das Schicksal der
gescheiterten Heide Simonis zeigt.
Doch die Ministerpräsidenten-Frage steht erst einmal bundesweit
nicht im Vordergrund. Zunächst kommt es Rot-Grün darauf an, vor der
nächsten, ungleich wichtigeren Landtagswahl am Sonntag in
Nordrhein-Westfalen Einigkeit zu demonstrieren. Denn ein Bündnis von
SPD und Grünen ist das, was die beiden Partner in Düsseldorf
anstreben. Eine Große Koalition wäre für die SPD auch hier eine
Notlösung.
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Datum: 07.05.2012 - 16:00 Uhr
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