Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Ukraine/EM-Boykott von Ulrich Krökel
(ots) - Die Wucht, mit der deutsche Politiker im Fall
Julia Timoschenko mehr Respekt für die Menschenrechte einfordern, ist
erstaunlich. Ähnlich harsche Töne sind in vergleichbaren Fällen
selten zu hören. Vor allem Angela Merkel lehnt sich ungewohnt weit
aus dem Fenster. Im Verhältnis zu Russland und China tritt die
Bundeskanzlerin sehr viel weniger forsch auf, wenn es um
Menschenrechtsfragen geht. Soll also an der Ukraine ein Exempel
statuiert werden? Kaum. Wenn nicht alles täuscht, hat die Kanzlerin
ein Problem erkannt, das Europa noch länger beschäftigen wird. In
vielen Staaten der ehemaligen Sowjetunion, inklusive Russlands, sind
20 Jahre nach dem Zerfall der UdSSR keine Fortschritte bei
Demokratie, Modernisierung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten
zu erkennen. Im Gegenteil: Ein "Rollback" hat eingesetzt. Dieses
Zurückdrängen der Freiheit ist in der Ukraine am eklatantesten zu
beobachten. Wenn Europa nicht handelt, wacht es eines nicht allzu
fernen Tages mit einem riesigen Krisenherd vor seiner Haustür auf,
der von den Karpaten über den Ural bis nach Asien reicht. Deshalb ist
es richtig, dem ukrainischen Präsidenten seine Grenzen aufzuzeigen
und auch mit dem bald wieder amtierenden russischen Staatschef
Wladimir Putin Tacheles zu reden.
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Datum: 01.05.2012 - 14:28 Uhr
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