Konzept für die Bundesfernstraßen / Langfristig planen, effizient investieren / ADAC: Vorhandene Mit
(ots) - Dem deutschen Fernstraßennetz droht der Kollaps
zunehmender Belastungen: Straßenschäden, Dauerstaus, immer mehr
Verkehr und zu wenig Geld für geeignete Gegenmaßnahmen. Abhilfe
verspricht jetzt ein vom ADAC entwickeltes Konzept. Ziel ist es, das
Finanzierungssystem der Bundesfernstraßen neu auszurichten und dabei
effizienter und transparenter zu gestalten. "Es muss endlich Schluss
sein damit, dass die Gelder nach dem Gießkannenprinzip auf die
Bundesländer verteilt werden", fordert ADAC Vizepräsident für Verkehr
Ulrich Klaus Becker. "Künftige Investitionen in den Erhalt, den Aus-
und den Neubau müssen sich gezielt an der tatsächlichen Notwendigkeit
orientieren. Im Vordergrund muss stets die Frage stehen, ob ein
geplanter Straßenbau positive Auswirkungen auf die Verkehrsqualität
hat oder nicht", so Becker. Übergeordnetes Ziel muss ein
funktionstüchtiges und bedarfsgerecht ausgebautes Straßennetz in
Deutschland sein.
Ein weiteres Problem bei der Durchführung von Straßenbauprojekten
ist nach Ansicht des ADAC die fehlende Planungssicherheit. Becker:
"Die sinnvollsten Bauvorhaben muss man letztlich abschreiben, wenn
ihre Finanzierung nicht gesichert ist." Der ADAC schlägt daher vor,
die für den Fernstraßenbau benötigten Haushaltsmittel über einen
Zeitraum von mehreren Jahren festzuschreiben. Daneben muss es auch
ermöglicht werden, einen Teil der Autofahrerabgaben zweckgebunden für
Straßenbauten zur Verfügung zu stellen um Ausgabenspitzen abdecken zu
können.
Mit dem neuen Konzept hat der ADAC das Modell "Auto finanziert
Straße" aus dem Jahr 2005 weiter entwickelt. Das Konzept zeigt, dass
die größten Hindernisse für einen bedarfsgerechten Fernstraßenbau im
heutigen System der Haushaltsfinanzierung liegen. Unabhängig davon
muss der Bund jedoch die chronische Unterfinanzierung der Fernstraßen
stoppen und den Bundesfernstraßen mehr Geld zur Verfügung stellen.
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E-Mail: andreas.hoelzel(at)adac.de
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Datum: 24.11.2011 - 05:30 Uhr
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