Neue OZ: Kommentar zu Spanien / Wahlen
(ots) - Quadratur des Kreises
Vom ewigen Verlierer zum Hoffnungsträger Spaniens: Mariano Rajoy
hat einen weiten Weg hinter sich. Zweimal unterlag der Konservative
bei Parlamentswahlen dem Sozialisten José Luis Rodrigo Zapatero,
bevor er jetzt deutlich siegte. Grund zu allzu großem Jubel gibt es
für ihn trotzdem nicht. Denn ihren Sieg verdanken die Konservativen
weniger der eigenen Stärke als der Schwäche der Sozialisten.
Die Regierungspartei bekam die zu erwartende Quittung für eine
miserable Bilanz: Hohe private und staatliche Schulden, eine
stagnierende Wirtschaft, eine desaströse Arbeitslosenquote von 21,5
Prozent und ein schwaches Krisenmanagement, in Spanien war die Zeit
reif für einen Wechsel. Dass Rajoy es besser kann, ist freilich
zunächst nur eine Hoffnung. Einen Vorteil hat er zwar: Die Probleme
sind erkannt, wichtige Reformmaßnahmen bereits auf den Weg gebracht.
Dennoch gleicht seine Aufgabe der Quadratur des Kreises. Denn
einerseits muss er hart sparen, um EU-Vorgaben zu erfüllen.
Andererseits benötigt die Wirtschaft dringend Wachstumsimpulse.
Wie Rajoy beides miteinander verbinden will, ist bislang
schleierhaft. Zudem drängt die Zeit. Denn Spanien musste in der
jüngsten Zeit immer höhere Zinsen für seine Staatsanleihen zahlen.
Diesen Trend gilt es zu stoppen, damit das Land nicht doch noch unter
den europäischen Rettungsschirm schlüpfen muss.
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Datum: 20.11.2011 - 16:00 Uhr
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