Neues Deutschland: zum Verhältnis USA - UNESCO
(ots) - Zumindest was die UNESCO betrifft, ist Obama jetzt
bei den politischen Leitsätzen seines Amtsvorgängers Reagan
angelangt. Der hatte 1984 als US-Präsident der UN-Organisation den
Rücken gekehrt, weil sie nicht nach seiner Pfeife tanzte. Reagans
Urteil damals: Die UNESCO gehorche mehr den politischen Absichten der
Mitgliedsländer als ihren ursprünglichen Grundsätzen. Ein Vorwurf, so
banal wie absurd, denn man darf wohl fragen, welcher Staat in welchem
UN-Gremium auch immer jemals ohne politische Absichten dort Mitglied
gewesen sei. Für die USA trifft das reagansche Idealbild eines
UN-Mitglieds jedenfalls nicht zu. Obama reagiert auf den
Palästina-Antrag sogar nicht nur mit Liebesentzug - damit hätte die
UNESCO wohl leben können -, sondern auch mit Geldverweigerung. Die
Begründung ist dabei nicht weniger hanebüchen als die damalige
Reagans. Für die Palästinenser ist die Aufnahme als Vollmitglied ein
winziger Schritt auf dem marathonlangen Weg zum eigenen Staat, mehr
nicht; ein Mini-Erfolg, der eigentlich sehr gut zu der von Obama
selbst vor zwei Jahren in seiner Kairoer Rede verkündeten Vision für
einen Frieden im Nahen Osten passt. Dass derselbe Präsident dies nun
tadelt, zeigt, wie sehr es ihm derzeit, paralysiert zwischen
verlorenen Mehrheiten im Kongress und fatalen Versprechungen
gegenüber Israel, an Handlungsfähigkeit gebricht. Dabei eine
nibelungentreue Bundeskanzlerin an seiner Seite zu wissen, kann kaum
ein Trost sein.
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Datum: 01.11.2011 - 13:09 Uhr
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