Neue OZ: Kommentar zu Berlin / Parteien / Koalition
(ots) - Schuss vor den Bug
Von Falschspielern ist die Rede, von Trickserei,
Selbstherrlichkeit und Unprofessionalität. Sozialdemokraten und Grüne
liegen sich nach dem Scheitern der Berliner Koalitionsverhandlungen
kräftig in den Haaren. Die CDU wird's freuen. Anhänger von Rot-Grün
graust es dagegen angesichts der Härte und Emotionalität, mit der
hier gestritten wird. Denn die Kontroverse schadet nicht nur den
Chancen beider Parteien, sie lenkt auch von wichtigen Trends ab, auf
die es zu reagieren gilt. Zwei Ergebnisse der neuen Umfragen stechen
ins Auge: Die Liberalen saufen ab, die Piraten haben dagegen Auftrieb
und könnten aktuell sogar den Einzug in den Bundestag schaffen.
Während die FDP für unrealistische Steuersenkungsversprechen und
Populismus in der Europa-Frage abgestraft wird, muss der Erfolg der
Piraten allen politischen Gruppen zu denken geben. Denn als ernst zu
nehmende Partei sind die Polit-Neulinge bisher nicht aufgefallen.
Wenn die Piraten sich dennoch großer Zustimmung erfreuen, dann
deshalb, weil viele Wähler den etablierten Parteien einen Schuss vor
den Bug verpassen wollen.
Die Warnung zu ignorieren wäre töricht. Stattdessen sollten alle
Parteien wieder Flagge zeigen und dann auch Kurs halten. Wohin es
führt, wenn man allzu viele taktische Manöver fährt, haben SPD und
Grüne in Berlin gezeigt. Am Ende stehen ein eher enttäuschendes
Wahlergebnis und eine Koalition, die von vielen Wählern beider
Partner abgelehnt wird.
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Datum: 07.10.2011 - 16:00 Uhr
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