Neue OZ: Kommentar zu CSU / Parteitag / Ramsauer
(ots) - Auf der Maut-Spur
Früher hatten die Bayern König Ludwig II., den prunksüchtigen
Träumer, später Franz Josef Strauß, den streitsüchtigen Haudrauf.
Heute haben sie Parteirebellen, die die weiß-blaue Welt aufmischen.
Derzeit macht Anti-Europäer und Strauß-Freund Peter Gauweiler die
Wahl des CSU-Stellvertreters zu einem solchen Spektakel, dass es auch
besonnene Politiker wie den amtierenden Parteivize Peter Ramsauer in
Aufruhr stürzt.
Was verspricht sich der Doktor der Betriebswirtschaft eigentlich
von einer zum x-ten Mal wiederbelebten Maut-Debatte? Etwa ein
Stimmenpolster im Kampf gegen Herausforderer Gauweiler? Kein Zweifel:
Der kann in der Festzelt-Atmosphäre des bevorstehenden CSU-Parteitags
mehr Weiß-Blaue auf seinen Anti-Europa-Kurs locken als Ramsauer
Zahlungsfreudige auf seine Maut-Spur. Ein missglückter
Profilierungsversuch.
Braucht der Minister wirklich 2,5 Milliarden Euro mehr frisches
Geld zur Ausbesserung von Schlagloch-Pisten, ist die von ihm ins
Spiel gebrachte Vignette ein unzureichendes Instrument. Gäbe es eine
100-Euro-Jahresplakette für alle und würden deutsche Autofahrer als
Ausgleich von der Kfz-Steuer befreit, klingt das nach viel
Bürokratie. Am Ende blieben etwa 300 Millionen Euro übrig, die
ausländische Autofahrer beisteuern. Ramsauers Rechnung geht nicht
auf.
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Datum: 05.10.2011 - 16:00 Uhr
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