Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Stuttgart-21-Volksabstimmung
(ots) - Angesichts der verqueren Ausgangslage kann man
sich über den ersten Volksentscheid in der Landesgeschichte nicht
wirklich freuen. Die Abstimmung über eine Frage, die keiner versteht,
ist weder ein Ausweis von Transparenz noch geeignet, Beteiligung zu
befördern. Dass Baden-Württemberg bei diesem Thema Nachholbedarf hat,
steht auf einem anderen Blatt. Die Hürden für ein direktes
Mitentscheiden der Bürger sind eindeutig zu hoch. Sie müssen gesenkt
werden. Richtig ist auch: Erst die S-21-Debatte hat dieses Defizit
deutlich gemacht. Mehr Bürgerbeteiligung tut dem Land gut. Doch es
gilt wie für alle Politik: Der Inhalt muss nachvollziehbar sein.
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Datum: 28.09.2011 - 14:13 Uhr
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