Neue OZ: Kommentar zu Kommunalwahlen
(ots) - Es steht viel auf dem Spiel
Die Kommunalwahlen am Sonntag sind zuallererst einmal lokale
Entscheidungen mit all ihren örtlichen Besonderheiten und Eigenarten.
Schon allein durch das Mitwirken von Wählergemeinschaften, die
zuletzt immerhin 6,1 Prozent der Stimmen auf sich vereinten, lässt
sich das Resultat dieses Urnengangs nicht eins zu eins auf folgende
Landtags- und Bundestagswahlen übertragen.
Gleichwohl wirft diese Wahl ihre Schatten voraus auf 2013. Die
Ergebnisse werden psychologische Wirkung haben, etwa als
Kursbestätigung für die Regierenden oder aber als Ermunterung zur
Wachablösung für die Opposition. Die CDU will die Position als
stärkste Kraft verteidigen. Allerdings hat die Partei
zwischenzeitlich in Hochburgen empfindliche Schlappen einstecken
müssen, etwa in Lingen, Vechta oder Celle. Bröckelt die
Vormachtstellung weiter, zumal der Union bundespolitisch der Wind eh
ins Gesicht bläst? Dringend auf ein Erfolgserlebnis angewiesen ist
die FDP. Sie hofft im Heimatland ihres Bundesvorsitzenden Rösler
endlich einmal wieder auf einen Wert über fünf Prozent, als
stabilisierenden Faktor.
SPD und Grüne könnten dagegen mit einem Stimmenzuwachs beflügelt
der Landtagswahl Anfang 2013 entgegensehen. Vor allem der seit
geraumer Zeit von der Wählergunst verwöhnten Ökopartei ist ein
kräftiger Schub zuzutrauen. Für die Linken schließlich kommt es
darauf an, sich mit einer Vielzahl kommunaler Mandate als Partei ein
Fundament zu verschaffen. Nur so können sie sich endgültig
etablieren. Man sieht: Es steht viel auf dem Spiel, für alle.
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Datum: 09.09.2011 - 16:00 Uhr
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