Neues Deutschland: zur Job-Rede von US-Präsident Obama
(ots) - Es gehe hier nicht um seinen Job, versicherte
Barack Obama gleich am Anfang seines mit Spannung erwarteten
Auftritts im Kongress, sondern um jene zig Tausende im Lande, die
ohne Arbeit sind. Und der Präsident schwang kräftig den rhetorischen
Hammer: Von »nationaler Krise« war angesichts der Wirtschaftslage die
Rede, und an die Konservativen erging der Appell, den »politischen
Zirkus« endlich zu beenden und mitzuziehen beim Kampf gegen die
Arbeitslosigkeit. Und so tauchen in seinem »American Job Act« auch
immer wieder republikanische Versatzstücke auf. 450 Mrd. Dollar (321
Mrd. Euro) schwer ist dieses Konjunkturpaket. Es soll durch die
Senkung von Sozialabgaben, Investitionen in die Infrastruktur und
Steuervergünstigungen für Unternehmen Arbeit schaffen für
Bauarbeiter, Kriegsveteranen, Langzeitarbeitslose - und das alles
ohne neue Schulden. Will der Präsident dieses Gesetz durch den
Kongress bringen, braucht er die Stimmen des politischen Gegners. Der
hat jenseits des ultrarechten Tea-Party-Flügels dieses Mal zwar nicht
gleich alles in Bausch und Bogen verdammt, aber kräftig Skepsis
gestreut. Denn auch für Obama ist die Initiative wohl die letzte
Chance, bei diesem wahlentscheidenden Thema wieder aus dem
Umfragetief zu kommen - und seinen Job im Weißen Haus zu retten. Noch
nie wurde eine USA-Präsident bei über sieben Prozent Arbeitslosigkeit
wiedergewählt. Derzeit liegt die Quote bei mehr als neun Prozent.
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Datum: 09.09.2011 - 11:29 Uhr
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