Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zum Schuldenstreit in den USA
(ots) - Auch wenn die Börsen weltweit aufatmen und Obama
erleichtert ist - der Kompromiss mit den Republikanern hat den
US-Präsidenten als Hoffnungsträger für ein besseres Amerika endgültig
entzaubert. Sein Slogan "Yes, we can" klingt angesichts der
absehbaren Einschnitte in das ohnehin marode US-Sozialsystem nur noch
wie Werbung für abgestandenes Bier. Schon sein Kernprojekt, die
Reform des Gesundheitssystems, ist auf halbem Weg steckengeblieben.
Das völkerrechtswidrige Gefangenenlager Guantánamo ist bis heute
nicht geschlossen, die teuren Kriege im Irak und in Afghanistan hat
der Friedensnobelpreisträger noch immer nicht beendet. Die größten
Banken sind zwar gerettet, aber das Zocker-Casino bleibt geöffnet.
Obamas milliardenschweres Konjunkturprogramm ist am Arbeitsmarkt
verpufft. Jeder elfte Amerikaner ist offiziell erwerbslos, 45
Millionen sind auf Essensmarken angewiesen. Hingegen verzichtete der
Präsident darauf, die in der Bush-Ära verfügten Steuernachlässe für
Reiche rückgängig zu machen. Geld, das in den klammen Staatskassen
dringend gebraucht wird. Nein, Obama ist nicht allein am zähen
Widerstand der konservativen Hardliner gescheitert. Er hat die Gunst
der Stunde nach seiner Wahl, als er die politischen Mehrheiten klar
auf seiner Seite hatte, verstreichen lassen.
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Jan-Peter Schröder
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Datum: 01.08.2011 - 11:26 Uhr
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