Neue OZ: Kommentar zu Grüne / Atom
(ots) - Frieden schließen
Von jeher prägen Flügelkämpfe zwischen Fundis und Realos die grüne
Partei. In ihrer Geschichte ist das selten deutlicher zutage getreten
als beim grünen Urthema, der Atomkraft, es bedarf wenig Fantasie,
sich auszumalen, mit welcher Wut Teile der Basis ihrer Führung beim
Sonderparteitag am kommenden Samstag entgegentreten werden. Nicht
auszuschließen, dass sie ihre Führung mit einem Nein zum Konsens
bloßstellen und damit faktisch entmachten.
Das aber kann gerade jetzt, da die einstige Nischenpartei in immer
stärkerem Maße regierungsfähig wird, auf keinen Fall im Sinne der
Grünen sein. Wollen sie ihre Ziele wirklich erreichen, bleibt ihnen
keine Alternative zum realpolitischen Alltagsgeschäft, und das
schließt Kompromisse ein. Mit Blockaden bewirkt die Partei nichts.
Und auch wenn ein Atomausstieg schon früher möglich wäre, ihn
politisch durchzusetzen dürfte selbst für noch so starke Grüne
unmöglich sein. Der Konsens, der jetzt greifbar scheint, ist dagegen
handfester als alles, was die Grünen bislang hatten, denn dieser
Atomausstieg wird unumkehrbar sein.
Insofern täte die Partei gut daran, ihren Frieden mit der
Atomfrage zu schließen. Willigt sie in die schwarz-gelben Pläne ein,
hat sie den Kopf frei für all die anderen grünen Urthemen, die da
warten, ob nachhaltige Landwirtschaft, Verbraucher- oder Naturschutz.
Gut möglich, dass die Grünen auch dort gefragter sind denn je.
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Datum: 17.06.2011 - 16:00 Uhr
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