Neue OZ: Kommentar zu Portugal / Wahlen
(ots) - Die Risiken bleiben
Gute Nachricht für die Gläubiger: Mit Pedro Passos Coelho
übernimmt im überschuldeten Portugal ein Wirtschaftsexperte das
Regierungsruder, der einen klaren Reform- und Sparkurs zu steuern
verspricht. Und die deutliche Stimmenmehrheit der sich abzeichnenden
konservativen Koalition im Parlament bedeutet kräftigen Rückenwind
für den Sanierer.
Wunder kann aber auch der neoliberale Hoffnungsträger Coelho nicht
vollbringen. Ihm dürfte es zwar leichter als den Sozialisten fallen,
die Sparauflagen der Kreditgeber durchzusetzen. Doch gibt es
natürliche Grenzen für weitere Schritte, so etwa die angespannte
soziale Lage. Schon jetzt sind mehr als zwölf Prozent der Portugiesen
arbeitslos, bereits heute lebt jeder Fünfte von ihnen unter der
Armutsgrenze. Folglich ist es keineswegs ausgemacht, dass es nicht
doch zu andauernden Massenprotesten kommt.
Dies gilt umso mehr, als 41,2 Prozent der Wahlberechtigten den
Urnen ferngeblieben sind. Das heißt: Es gibt ein Heer von
Unzufriedenen, die auch Coelho und seinen Getreuen nicht zutrauen,
einen Ausweg aus der Krise zu finden. Die künftige Regierung benötigt
folglich neben Mut und starker Unterstützung der Partnerstaaten auch
große Überzeugungskraft und ein Quäntchen Glück, damit das Fass der
Unzufriedenheit nicht überläuft.
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Datum: 06.06.2011 - 16:00 Uhr
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