WAZ: Friedenssignale an AKW-Betreiber -
Kommentar von Thomas Wels
(ots) - Das vernehmliche Grummeln im Wirtschaftsflügel der
Union in Sachen Schnellabschaltung und Energiewende zeigt offenbar
Wirkung. Mit dem Erlass der Brennelementesteuer würde die
Bundesregierung den vergrätzten Energiekonzernen und den
Wirtschaftspolitikern einen Schritt entgegenkommen. Schließlich ist
die Energiewende nur mit den vier Großen zu stemmen, nicht gegen sie.
Mehr als wahrscheinlich ist zudem, dass RWE und Eon gegen die
Steuerbescheide Klage einreichen. Der erste Bescheid landet in
einigen Wochen dummerweise im Postkasten des Eon-Kraftwerks
Grafenrheinfeld. Eon aber hat sich anders als RWE mit einer Klage
gegen die rechtlich umstrittene Stilllegung zweier Meiler nach
Fukushima zurückgehalten. Kommt es zur Eon-Klage, ist zumindest in
der öffentlichen Wahrnehmung die Front der Energiekonzerne gegen
Berlin wieder geschlossen. Es ist also Eile geboten. Und eine kluge
Abwägung. Dem Volk ist der Steuererlass für die ungeliebten
Energiekonzerne kaum zu vermitteln. Mal schauen, wie Kanzlerin und
Umweltminister da herauskommen. Und was der Finanzminister sagt.
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Datum: 25.05.2011 - 13:04 Uhr
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