Neue OZ: Kommentar zu Baden-Württemberg / Regierung / Ministerpräsident
(ots) - Was bleibt vom grünen Zauber?
Ist Grün-Rot in Baden-Württemberg nur eine Art Wahlunfall, der dem
GAU in Japan geschuldet ist? Mit dieser Hoffnung trösten sich die
schwarz-gelben Verlierer, und die SPD, die zum Juniorpartner
geschrumpft ist. Oder setzt das Musterländle Trends? Die
Grünen-Führung in Berlin kennt die Umfragen. Danach herrschen derzeit
in ganz Deutschland fast baden-württembergische Verhältnisse. Von der
Kanzlerschaft will die Partei zwar noch nicht träumen, aber mit der
Wahl Kretschmanns zum ersten Grünen-Ministerpräsidenten erlebt sie
einen ungeahnten Höhenflug.
Sollten die grün-roten Abgeordneten geschlossen abstimmen, hätte
das Signalwirkung. Käme es jedoch zu einem zweiten Wahlgang, hätten
Warnungen vor einer Chaostruppe Konjunktur. Der 62-jährige
Spitzenpolitiker sollte aber über genug Erfahrung verfügen, seine
Wahl im eigenen Lager gut vorbereitet zu haben. Zudem ist klar, dass
erst dann die eigentlichen Probleme beginnen. Stichwort Stuttgart 21
und Energiekonzern EnBW: Das sind zwei Herausforderungen, die dem
Steuerzahler Milliardenkosten bescheren können.
Den Grünen droht beim großen Bahnprojekt gar, sich aus Sachzwängen
vom Gegner zum Bauherrn zu wandeln. Auch den Atomausstieg gibt es
nicht zum Nulltarif. Die Verluste bei EnBW reißen Löcher in die
Landeskasse, die kaum zu schließen sind. Kretschmann wird harte
Kompromisse eingehen müssen. Ob vom grünen Zauber dann noch viel
übrig bleibt, ist fraglich.
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Datum: 11.05.2011 - 16:00 Uhr
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