Bundesrat will Breitbandausbau beschleunigen
Bundesrat will Breitbandausbau beschleunigen
(pressrelations) - Die Länder möchten dazu beitragen, den Breitbandausbau für die moderne Kommunikationstechnologie weiter voranzubringen. In einer Entschließung weisen sie deshalb darauf hin, dass die Infrastruktur der Deutsche Bahn AG in diesem Zusammenhang ein großes Synergiepotenzial darstellt, das bisher jedoch nur im ungenügenden Maße genutzt wurde. Der Bundesrat fordert daher die Bundesregierung auf, darauf hinzuwirken, die Infrastruktur der DB AG verstärkt in den Breitbandausbau einzubeziehen. Er sieht hierin eine gute Möglichkeit, den Ausbau in der Fläche kostengünstig zu beschleunigen. Allerdings stelle die bisherige Forderung des Bundes, an den Vermarktungserträgen mit 65 Prozent beteiligt zu werden, derzeit ein Hindernis für die Nutzung dieses Potenzials dar. Aus diesem sollte die Bundesregierung auf die Ertragsbeteiligung soweit wie möglich verzichten.
Entschließung des Bundesrates zur Mitnutzung von Infrastruktur der Deutsche Bahn AG zur Erfüllung der Ziele der Breitbandstrategie der Bundesregierung
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Datum: 15.04.2011 - 13:45 Uhr
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