Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom / Regierung
(ots) - Pflicht als Chance
Seit dem Wochenende ist klar: Wer nicht glaubwürdig einen
Anti-Atom-Kurs vertritt, wird in Deutschland mittelfristig keine
Wahlen mehr gewinnen. Insbesondere für die Union bedeutet das: Möchte
sie über 2013 hinaus in Berlin regieren, müssen dem Atom-Moratorium
nun Taten folgen, die über den bislang wie Wahlkampf anmutenden
Aktionismus hinausgehen. Dabei ist es durchaus legitim, dass sich
Kanzlerin Merkel für die Neubewertung der Kernkraft Zeit nimmt. Die
braucht sie allein deshalb schon, um die unabwendbare Energiewende
konzeptionell ins Partei- und Regierungsprogramm einzuflechten. Und
um eine Kampagne zu entwickeln, mit der sie diese Operation dann auch
dem Wähler schlüssig verkaufen kann.
Und nicht nur dem. Mit der mehr als schwächelnden FDP ist der
Union der traditionelle Koalitionspartner abhandengekommen. Möchten
CDU und CSU bei kommenden Wahlen nicht nur die Große Koalition mit
den Sozialdemokraten als Alternative haben, müssen sie sich für die
Grünen hübsch machen. Das funktioniert nur mit einem Anti-Atom-Kurs.
In diesem Pflichtprogramm liegt aber auch eine Chance: Sollte
Schwarz-Gelb in der laufenden Legislaturperiode der grundlegende
Richtungswechsel mit der Abkehr vom Atomstrom gelingen, hätte das
weltweit Vorbildcharakter.
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Datum: 28.03.2011 - 16:00 Uhr
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