Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Afghanistan / Ausschuss
(ots) - Für Palaver keine Zeit
Hat 2009 die damalige Große Koalition die Öffentlichkeit über die
Zahl ziviler Opfer bei einem Luftangriff in Afghanistan getäuscht?
Die Frage der Opposition im Kundus-Untersuchungsausschuss erhält
einen ehrabschneidenden Vorwurf, der durch nichts belegt ist.
Nein, der damalige SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier und
CDU-Regierungschefin Merkel haben nicht gelogen. Die Meldungen von
der Front waren in der Tat äußerst diffus und widersprüchlich. Zudem
ist die Unterstellung unsäglich, die beiden hätten den Vorfall
vertuschen wollen, um die Affäre aus dem Wahlkampf herauszuhalten.
Unglücklich agierte allein Ex-Verteidigungsminister Jung, der sich
vorschnell zu der falschen Behauptung hinreißen ließ, es habe keine
zivilen Opfer gegeben. Es wäre aber infam, ihn der bewussten Lüge zu
bezichtigen. Jung war auf dem Posten schlicht der falsche Mann, der
weiterführte, was allen deutschen Regierungen seit Beginn des
Afghanistan-Kriegs Ende 2001 vorzuwerfen ist: die Lage am Hindukusch
verharmlost zu haben.
Damit hat erst sein Amtsnachfolger Guttenberg gebrochen. Einen
Krieg als einen solchen zu erkennen ist aber keine Kunst. Ihn zu
gewinnen, dagegen schon. Und danach sieht es nicht aus. Während
Regierung und Opposition im Untersuchungsausschuss durchsichtige
Manöver betreiben, sammeln die Taliban ihre Truppen für die nächste
Frühjahrsoffensive. Sie haben für Palaver keine Zeit.
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Datum: 10.02.2011 - 16:00 Uhr
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