Neue OZ: Kommentar zu USA / Präsident
(ots) - Schmaler Grat
Ein bisschen Sparen hier, etwas mehr investieren dort: Wer sich
ein handfestes Wirtschaftskonzept versprochen hatte, der wurde von
Obamas Rede enttäuscht. Aber darum ging es nicht hauptsächlich. Viel
wichtiger ist sein Angebot, mit den Republikanern zusammenzuarbeiten.
Die Lage der US-Wirtschaft ist wahrlich bedenklich. Hohe
Arbeitslosigkeit, geringes Wachstum, marode Infrastruktur. Die
Innovationskraft der Unternehmen schwindet - und dies bei
internationalem Wettbewerb, der immer härter wird. Zudem wachsen die
Schulden. Zeit ist jetzt im Wortsinn Geld, weshalb Obama umschwenkt:
Versuchte er bisher seine Wirtschaftspolitik weitgehend gegen die
Republikaner durchzusetzen, will er nun stärker kooperieren.
Einerseits muss er das. Denn seit dem Herbst stellen die Republikaner
die Mehrheit im Repräsentantenhaus und könnten wichtige Reformen
blockieren. Andererseits steht auch die Opposition unter Druck: Denn
das Land kann sich keine Hängepartie bei Reformen bis zur
Präsidentenwahl im November 2012 leisten.
Das wissen die Republikaner - und wollen Obama doch nichts
schenken. Ihnen vor allem steht in den nächsten Monaten eine
schwierige Gratwanderung bevor. Stürzen die Republikaner ab und kann
auch Obama den Wirtschaftsmotor nicht anwerfen, kann die Krise noch
Jahre dauern. Georg Kern
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Datum: 26.01.2011 - 16:00 Uhr
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