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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar geöffnete Feldpost

ID: 331842


(ots) - Keine Frage: Die Bundeswehr befindet sich in
Afghanistan in einem Kriegseinsatz. Das heißt aber nicht, dass sich
die Soldaten am Hindukusch damit rechtlich in einem Ausnahmezustand
befinden, wenn es um ihre Privatsphäre geht. Dass die Feldpost
offenbar systematisch durchsucht worden ist, ist ein Skandal.
Allerdings ist Vorsicht geboten: Noch weiß niemand, wer für die
Vorfälle verantwortlich ist. Auch wenn man schnell die Geheimdienste
in Verdacht haben mag: Die dilettantische Art und Weise, mit der die
Briefe geöffnet worden sind, spricht dagegen. Schließlich geht es den
Geheimdiensten als Experten in Sachen stille Post doch darum, zu
ermitteln, ohne dass es jemand bemerkt. Aber selbst wenn
geheimdienstliche Aktivitäten hinter dem Fall stecken sollten: Das
rechtfertigt nicht den Eingriff in die Privatsphäre der Soldaten.
Gefordert ist jetzt der Bundesverteidigungsminister. Karl-Theodor zu
Guttenberg muss die Sache schnell aufklären. Er genießt in der Truppe
einen exzellenten Ruf. Der könnte aber schnell auf dem Spiel stehen,
wenn die Soldaten das Gefühl bekommen, bespitzelt zu werden.



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Südwest Presse: Kommentar zum Dioxinskandal
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Datum: 19.01.2011 - 13:54 Uhr
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