Neue OZ: Kommentar zu Agrar / Gesundheit
(ots) - Auf dem Schleudersitz
Hätte sie schon vor zwei Wochen vor laufenden Kameras mit
Hochgenuss ein Ei verzehrt, eine Krisensitzung im Hühnerstall
angesetzt oder mit weißem Kittel Lebensmitteltestern auf die Finger
geschaut - Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner stünde heute besser
da. Weil sie aber nicht der von Altkanzler Gerhard Schröder
erfundenen Symbolpolitik frönt, rein in die Gummistiefel, raus an die
Front, sondern auf ihrem Sessel blieb, wird dieser nun zum
Schleudersitz.
Aigners Aktionsplan gegen den Dioxin-Skandal kommt spät. Die
Ministerin eilt den SPD-Länderministern hinterher und greift auf
Szenarien zurück, die ihr Vorgänger Seehofer schon gegen das
Gammelfleisch-Problem entwarf. Sie hat die Chance verpasst, sich als
Vorkämpferin für Verbraucherschutz zu profilieren. Die Dioxin-Krise
ist die ihre geworden. Aber ein Rücktritt ist keine Lösung.
Fachlich hat die Christsoziale alles richtig gemacht. Aber sie
wurde zur Gefangenen des Systems. Erstens sind für Lebens- und
Futtermittelkontrolle die Länder verantwortlich. Zweitens ist Aigners
Ministerium mit der Verbindung von Landwirtschaft und
Verbraucherschutz ein Konstruktionsfehler. Sie kann nur einem Ziel
effektiv dienen. Verbraucherschutz wäre im Justizministerium besser
aufgehoben. Dieses muss gegen die mafiösen Praktiken der
Futtermittelbranche schärfer vorgehen. Sonst folgt diesem
Dioxin-Skandal der nächste, und die Verbraucher bleiben Geiseln
krimineller Profiteure.
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Datum: 14.01.2011 - 16:00 Uhr
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