Westfalenpost: Gebremste Kraft
(ots) - Die Ministerin und das Dioxin
Von Winfried Dolderer Durchgreifen, je rabiater, umso besser. So
lauten seit Tagen die Empfehlungen an die Verbraucherministerin von
allen Seiten. Wenn sie das Verlangen, jetzt endlich der
konventionellen Landwirtschaft den Garaus zu machen, mit dem Hinweis
kontert, im Dioxin-Skandal seien die Bauern Opfer und nicht Täter -
falscher Text! Gibt sie zu bedenken, kriminelle Panschereien seien
auch mit den schärfsten Kontrollen nicht immer zu verhindern - völlig
"ungeAignert". Ihr Krisenmanagement sei miserabel, heißt es. Wenn
unter Krisenmanagement zu verstehen ist, dass eine Ministerin über
jedes ihr hingehaltene Stöckchen hüpft, dann stimmt das. Dabei ist
ihr Aktionsraum begrenzt. Bei Verbraucherthemen hat die EU ein
gewichtiges Wort mitzureden, in einem gemeinsamen Markt ist es auch
gar nicht sinnvoll, derlei noch im Alleingang zu regeln. Im föderalen
System der Bundesrepublik sind zudem Zuständigkeiten der Länder zu
berücksichtigenl, die auf ein Berliner "Basta" hin nicht
strammstehen. Indes, wenn das schon so ist, die Politik überall an
Grenzen stößt, so erwarten ihre professionellen Beobachter doch
wenigstens die dramatische Inszenierung. Den kraftstrotzenden
Auftritt. Beim Kanzler Schröder war man da gut bedient. Sich dieser
Erwartung zu verweigern, das ist eigentlich Aigners Versäumnis.
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- Kommentar von Rolf Potthoff
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Datum: 14.01.2011 - 12:47 Uhr
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