Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD
(ots) - Realistische Diagnose
Nach dem Machtverlust der SPD im Bund war es monatelang ruhig in
der Partei - jetzt beginnt wieder das Flügelschlagen. Die Zeit für
eine gründliche Selbstbeschäftigung ist günstig, denn in diesen
Wochen stehen keine Wahlen an. Und die Debatte über den Kurs ist
angesichts der Abstürze in den Umfragen bitter nötig.
Angeblich ist Sigmar Gabriel sogar froh über den neu aufgeflammten
Richtungsstreit. Doch unabhängig davon, ob der SPD-Chef nun betont
Gelassenheit zur Schau stellt oder tatsächlich die Diskussion
begrüßt: Das Sechs-Seiten-Papier des Seeheimer Kreises verdient
Beachtung. Die selbstkritische Diagnose seines pragmatischen
Sprechers Garrelt Duin zeichnet sich in vielen Punkten durch
Realismus aus.
So trifft Duins Einschätzung zu, dass Grüne und CDU die politische
Diskussion bestimmen und die SPD keine schlüssige Antwort auf die
Frage hat, wofür sie steht. Diese Analyse lediglich als eine
Nestbeschmutzung abzutun hilft der Partei keinen Schritt weiter. Will
die SPD eine Volkspartei bleiben, muss sie über ihr Markenzeichen
nachdenken. Und ebenso darüber, wie sie erneut Mehrheiten finden
kann.
Mit einem Abrücken von den Beschlüssen der Regierungszeit Gerhard
Schröders und Franz Münteferings wird das nicht gelingen. Denn mit
einem Linkskurs haben in Europa fast nirgendwo Sozialdemokraten die
Macht erobert oder behauptet.
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Datum: 26.11.2010 - 16:00 Uhr
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