Winterreifenpflicht kommt!
(LifePR) - In der Straßenverkehrsordnung (StVO) wird bisher zwar eine "geeignete Bereifung" gefordert - was das genau bedeutete, wurde bislang nicht geregelt. Das ändert sich jetzt, denn die Anforderungen an die Bereifung wurden konkretisiert. Die Verankerung der Winterreifenpflicht in der Straßenverkehrsordnung (StVO) stand am heutigen 26. November im Bundesrat auf der Tagesordnung. Hintergrund war ein Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg vom Sommer dieses Jahres. Die Richter hatten moniert, dass die Vorschriften in der Straßenverkehrsordnung zur Bereifung in den Wintermonaten zu vage formuliert seien. Da nicht eindeutig geklärt war, wann Winterreifen zwingend erforderlich sind, ließ sich aus dem bisher gültigen Passus kaum ableiten, wann eine Ordnungswidrigkeit vorlag, erklären ARAG Experten.
Download des Textes: http://www.arag.de/rund-ums-recht/rechtstipps-und-urteile/auto-und-verkehr
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 26.11.2010 - 08:44 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 304503
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
seldorf
Telefon:
Kategorie:
Auto & Verkehr
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 70 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Winterreifenpflicht kommt!
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
ARAG Allgemeine Rechtsschutz-Versicherung- AG (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).