FT: Kommentar zu Merkel/Bundestag
(ots) - Auf den ersten Blick scheint es widersprüchlich:
Einerseits drischt Bundeskanzlerin Angela Merkel in der
Generaldebatte im Bundestag munter auf die Grünen ein und setzt damit
ihren Abgrenzungskurs vom Parteitag vergangener Woche nahtlos fort.
Andererseits fordert ihr frisch gewählter Partei-Vize und
Umweltminister Norbert Röttgen in einem Interview eine stärkere
Öffnung zu den Grünen und hält sie für nicht weiter von der CDU
entfernt als die FDP. Tatsächlich existiert der Widerspruch nur
scheinbar. Merkel und Röttgen sind sich in der Sache einig. Sie
nehmen nur verschiedene Rollen in einem Spiel ein, dessen Ziel für
beide darin besteht, Christdemokraten und Grüne auch auf Bundesebene
gemeinsam regierungsfähig zu machen - so wie es auf Landesebene in
Hamburg und im Saarland schon mehr oder weniger gut funktioniert.
Denn bleibt die Union weiterhin allein auf die FDP angewiesen,
droht sie im neuen deutschen Fünf-Parteien-System die
Mehrheitsfähigkeit zu verlieren. Zwar scheint eine Koalition von
Union und Grünen derzeit wegen des verhängnisvollen und kaum
begreiflichen Regierungsbeschlusses für längere Laufzeiten von
Kernkraftwerken in weite Ferne gerückt zu sein. Doch schon bei der
Bundestagswahl in drei Jahren kann sich die Frage wieder stellen.
Eines ist allerdings klar: Die Laufzeitverlängerung, die auch Röttgen
nicht wollte, müsste die Union im Fall eines Zusammengehens mit den
Grünen opfern.
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Stephan Richter
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Datum: 24.11.2010 - 16:10 Uhr
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