Neues Deutschland: Neues Feindbild
(ots) - Seit die Grünen im Umfragehoch fliegen, befinden
sich die schwarz-grünen Liebäugeleien mit einer gemeinsamen
Regierungskoalition nach 2013 im Sinkflug. Nichts als
»Hirngespinste«, stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) klar. Mit
ungewohnter Angriffslust holte sie auch bei der Generaldebatte im
Parlament gestern vor allem nach der Öko-Partei aus. Den
Sozialdemokraten widmete sie dagegen nur ein paar knappe Sätze. Die
Union hat ein neues Feindbild, und die FDP teilt es: Seit Tagen
bezeichnen beide die Grünen nur noch als die neue »Dagegen-Partei«.
Der Atomdeal hat sicher dazu beigetragen, die Fronten verhärten zu
lassen. Der eigentliche Grund für die neue Feindschaft dürfte aber
das bevorstehende Superwahljahr 2011 mit gleich sechs Landtagswahlen
sein. Wenn im März etwa in Baden-Württemberg die Wähler an die Urnen
gehen, steht für die CDU nicht weniger auf dem Spiel als der Verlust
der Macht. Im Umfragehoch derzeit in Stuttgart: die Grünen.
Kann sich die CDU nicht wie geplant gemeinsam mit der FDP als Paket
etablieren, dann steht auch die Macht in Berlin perspektivisch auf
dem Spiel. Die Sache hat einen Haken, den Bundesumweltminister
Norbert Röttgen gestern zu bedenken gab. Wenn sich die CDU auf einen
Lagerwahlkampf mit Schwarz-Gelb einschießt, dann verschließt sie sich
Optionen. Bei der nächsten Bundestagswahl könnte ihr das zum
Verhängnis werden. Denn dann hieße es für sie: »Alles oder Nichts«.
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Datum: 24.11.2010 - 12:09 Uhr
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