WAZ: Der Streit geht weiter
- Kommentar von Miguel Sanches
(ots) - Ein Déjà -vu-Erlebnis ist das Gefühl, eine Situation
schon einmal genau so erlebt zu haben. Das Gefühl hat man gerade bei
der schwarz-gelben Koalition. Bis in die Nacht hinein hat sie über
die Steuerpolitik beraten - am Morgen danach tobt schon wieder der
Kampf um die Deutungshoheit. Die CSU hält an der Gewerbesteuer fest -
die FDP nicht. Die Kanzlerin mag keine Steuerreform bis 2013 oder
2014 bestätigen. Genau das Datum hatten Koalitionäre gesetzt. Genau
so hat man die Anfänge von Schwarz-Gelb vor einem Jahr in Erinnerung.
Die Risse sind, zugegeben, etwas feiner, und den Kitt trägt
inzwischen die Kanzlerin persönlich auf. Nun sind Zielkonflikte
normal, auch in einer Koalition, und doch müsste man näher
beieinander sein. Einiges kann man schlecht wegdiskutieren. Erstens,
Finanzminister Schäuble gibt das Heft des Handelns nicht aus der
Hand. Zweitens gibt es in der Steuerfrage klare Prioritäten:
Konsolidieren, vereinfachen, entlasten. Drittens kommt man nicht
umhin, die Gewerbesteuer zu erhalten. Gegen die Kommunen gibt es
keine Lösung. Generell rächt sich jetzt der Geburtsfehler dieser
Koalition: Sie ist gestartet, ohne sich ehrlich zu machen.
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Datum: 19.11.2010 - 12:25 Uhr
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